Unterlassungsanspruch

Medienrecht

Mit einem Unterlassungsanspruch kann eine drohende oder bereits andauernde Störung oder Beeinträchtigung von Rechtsgütern abgewehrt werden. Voraussetzung ist meist das bestehen einer Wiederholungsgefahr, die jedoch durch eine förmliche Unterlassungsverpflichtungserklärung ausgeschlossen werden kann. Im Medienrecht kommt dem Unterlassungsanspruch eine besondere Bedeutung zu. Durch mediale Berichterstattung können unwiderrufliche Schäden entstehen, die durch Geld nicht mehr ausgeglichen werden können. Deshalb wird oft schon im Vorfeld versucht, durch eine vorbeugende Unterlassungsklage die Berichterstattung zu unterbinden.

 

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Ähnliche Begriffe zu Unterlassungsanspruch

Abmahnung
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